Atzenbrugg




Aus dem Gemeinderat




 

Gemeinderat 26.11.2020


In der Gemeinderatssitzung vom 26. November 2020 wurden folgende Beschlüsse gefasst:


Winterdienst: Für den Winterdienst auf Gemeindestraßen wurde der Vertrag mit Josef Keiblinger beschlossen.

Vertrag KPC: Der Förderungsvertrag für die Straßenbeleuchtung mit der KPC wurde genehmigt.

Investitionsbeitrag HAK: Der Investitionsbeitrag für die 9 im Gemeindegebiet von Atzenbrugg wohnhaften Schüler für das Schuljahr 2020/2021 wird von der Gemeinde übernommen.

Musikschulbeiträge: Die Musikschulbeiträge für das Schuljahr 2020/21 wurden indexangepasst. Von den Eltern folgender Musikschulgeldbeitrag nach Abzug der Gemeindeförderung u.a. zu leisten:
Einzelunterricht 50 Minuten € 82,50
Einzelunterricht 40 Minuten € 66,00
Einzelunterricht 25 Minuten € 52,50

Subventionsansuchen Feuerwehren: Den Gemeindefeuerwehren wurde eine um Sonderunterstützung in der Höhe von € 7.000,00 je Wehr aufgrund der aktuellen coronabedingten Finanzsituation gewährt.

Ansuchen VV Hütteldorf: Für die Sanierung der Ortskapelle wird dem VV eine Subvention in Höhe von € 500,00 gewährt.

Ansuchen UTC Atzenbrugg/Heiligeneich: Dem UTC wird
eine Förderung für die Nachwuchsarbeit von € 50,00 pro betreutem Kind aus der Gemeinde, gesamt € 1.150,00, gewährt.

Geschwindigkeitsbeschränkung:
Kindergartenweg: Auf dem Kindergartenweg zwischen dem Ortsbeginn Atzenbrugg und der L115 wird Tempo 50 verordnet.
Heiligeneich: In der Wohnsiedlung im Bereich zwischen der Hütteldorf Straße und der St. Pöltner Straße wird eine Tempo 30 Zone eingerichtet.

1. Nachtragsvoranschlag 2020: Der 1. Nachtragsvoranschlag für das Haushaltsjahr 2020 wurde beschlossen.

Übernahme ins öffentliche Gut, Moosbierbaum: Vor der Liegenschaft Sauprügl wird eine Teilfläche in das öffentliche Gut abgetreten.

Pachtansuchen Waldfläche:An Anton und Daniela Handl wird die Waldfläche, GSt. 263 (KG Weinzierl),auf unbestimmte Zeit verpachtet.

KommReal Grundsatzvereinbarung: Die bestehende Grundsatzvereinbarung (Fassung lt. GR-Beschluss vom 15.12.2016) zwischen der Marktgemeinde Atzenbrugg und der Acacio Immobilien GmbH betreffend die KommReal Atzenbrugg GmbH wurde abgeändert und bis 31.12.2022 verlängert.

Aufhebung Gemeindewohnbauförderung: Die Richtlinien der Gemeindewohnbauförderung 2020 ("Bauhilfe") werden mit 31.12.2020 ersatzlos aufgehoben.

Grundsatzbeschluss Kindergarten: Der Gemeinderat fasst den Grundsatzbeschluss, einen zweigruppigen Kindergarten mit angeschlossener Tagesbetreuungseinrichtungsgruppe zu errichten.




zurück