:: News ::

Neuerliche Niederlage der Hofreitschule gegen den „Freundeskreis“!
15.03.2014 00:17:24 Uhr

Neuerliche Niederlage der Spanischen Hofreitschule
gegen den „Freundeskreis“ vor Gericht!


Klage der Geschäftsführung der Spanischen Hofreitschule gegen den "Freundeskreis" auf Untersagung des Namens des Vereins „Freundeskreis *** ******** **********“ vom Landesgericht für Zivilrechtssachen Wien (LG ZRS Wien) abgewiesen!

Mit erstinstanzlichem – noch nicht rechtskräftigem – Urteil hat das LG ZRS Wien erneut eine Klage der Spanischen Hofreitschule gegen den Verein „Freundeskreis *** ******** **********“ auf Untersagung des Namens des Vereins abgewiesen. Damit scheiterte die Geschäftsführung der Hofreitschule erneut mit ihrem Versuch, mit gerichtlichen Mitteln gegen den ungeliebten und kritischen Verein vorzugehen.

Die Geschäftsführung der Spanischen Hofreitschule wollte dem Verein „Freundeskreis *** ********** *********“ untersagen, den Vereinsnamen zu führen, da sie der Meinung war, dass ein Eingriff in ihr Namensrecht vorliegt. Wie das LG ZRS Wien mit dem nunmehrigen Urteil feststellt, liegt ein solcher Eingriff jedoch nicht vor. Der Verein „Freundeskreis *** ************ **************** hat vielmehr das Recht, als der, der derzeitigen Geschäftsführung kritisch gegenüberstehende Verein schon in seinem Namen auf die Hofreitschule hinzuweisen. Die von der Hofreitschule behauptete Namensverwirrung konnte das Gericht – trotz umfangreicher Medienberichte, die vorgelegt wurden – nicht erkennen. Vielmehr kam das Gericht zu dem Ergebnis, dass bei Interessensabwägung und im Lichte des Rechtes auf freie Meinungsäußerung auch einem kritischen Verein die Möglichkeit offen stehen muss, schon in seinem Namen auf die Institution hinzuweisen, deren Tätigkeit beobachtet und – wenn nötig – auch kritisiert wird.

Hierzu Rechtsanwalt Dominik Konlechner, Vertreter des „Freundeskreises“:

„Das ist ein erfreuliches und wichtiges Urteil. Das Gericht stärkt das Recht auf freie Meinungsäußerung. Wie sollte man sonst eine öffentliche Debatte führen können, wenn man das Kind nicht beim Namen nennen darf?“

Der wiederholte Versuch, den Verein „Freundeskreis ******* ************ *********************“ mundtot zu machen, blieb damit ohne Erfolg.

Hierzu Dr. Josef Offenmüller, Sprecher des Vereins:

„Es ist schade, dass sich die Spanische Hofreitschule mit den Kritikpunkten des Vereins offensichtlich nur bei Gericht auseinandersetzen will. Auch die beiden offenen Briefe an Bundesminister Berlakovich, die der Freundeskreis in Sorge um die Spanische Hofreitschule an diesen gerichtet hat, blieben bisher leider unbeantwortet.“

Es bleibt abzuwarten, ob die Spanische Hofreitschule gegen das erstinstanzliche Urteil Berufung einlegen wird. Viel wichtiger wäre, wenn sich die Spanische Hofreitschule und der zuständige Landwirtschaftsminister endlich mit den brennenden Fragen des Erhalts und der Zukunft der weltweit einzigartigen Institution Spanische Hofreitschule auseinandersetzen würden. Der seit der Ausgliederung der Spanischen Hofreitschule eingeschlagene Weg einer erbarmungslosen Kommerzialisierung hat schon jetzt deutliche Qualitätsverluste nach sich gezogen. Dass dieser unheilvolle Weg endlich verlassen wird, bleibt das Anliegen des Vereins „Freundeskreis *** *********** *****************“ – jetzt auch weiterhin unter dem so angefeindeten Vereinsnamen.




zurück